Von gesunden Finanzen sollen alle profitieren

Alle Jahre wieder. Die Rechnung 2017 der Stadt St.Gallen schliesst mit einem satten Ertragsüberschuss statt wie budgetiert mit einem Defizit. Es ist erfreulich, dass die Stadt über gesunde Finanzen verfügt. Nun sollen alle St.Gallerinnen und St.Galler davon profitieren.

Die defensive Budgetierung und das sogenannte Vorsichtsprinzip führen auch im vergangenen Jahr dazu, dass die Rechnung der Stadt St.Gallen positiv statt negativ ausfällt. Auch der diesjährige Abschluss bestätigt, dass die Sparmassnahmen im Rahmen von Fit13+ überflüssig und kleinlich waren. Betroffen damals waren vor allem die Kultur und Soziales, zudem wurden Geschwisterrabatte bei Gebühren gestrichen.

Erfreulich ist, dass der zukünftige Investitionsbedarf in St.Gallen abgedeckt werden kann. Da einige grosse Investitionen anstehen, ist es erfreulich, dass die Stadt St.Gallen finanziell gut aufgestellt ist. Die SP fordert, dass der Investitionsplafond, wenn möglich jedes Jahr ausgeschöpft werden sollte.

Gebühren statt den Steuerfuss senken
Im Hinblick auf das Budget 2019 werden die Stimmen nach einer allgemeinen Steuerfusssenkung wieder laut werden. Auch die SP findet, dass die St.Galler Bevölkerung von den gesunden Finanzen profitieren soll. Nur fordert die SP keine Steuerfusssenkung, von der vor allem sehr gut Verdienende profitieren würden, sondern Massnahmen von denen ALLE, auch wenig Verdienende und Familien profitieren. Viel gerechter ist eine Senkung der Gebühren, denn Gebühren und Entgelte sind grundsätzlich unsozial, denn sie schlagen für alle gleich viel zu Buche, egal wie hoch das jeweilige Einkommen ist.
Anstatt eine Steuerfusssenkung von 4% im Volumen von rund 7 Millionen Franken, wie beim letzten Voranschlag von der FDP gefordert, erwägt die SP der Stadt St.Gallen bei der Beratung zum Budget 2019 gezielte Gebührensenkungen zu beantragen: mit einer Aufhebung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung könnten die Budgets der Familien ganz gezielt entlastet werden, zudem wäre eine kostenlose Tagesbetreuung für alle Familien ein sehr guter Standortfaktor gegenüber den Speckgürtelgemeinden mit den tiefen Steuerfüssen. Auch in anderen Bereichen (Baugesuche, Erteilung von Bewilligungen für kulturelle Anlässe etc.) können aus Sicht der SP die Gebührenordnungen überdacht und die Tarife zugunsten aller gesenkt werden.

Auch dieses Jahr fordert die SP, dass der Stadtrat zu einer realistischeren, optimistischeren Budgetierung findet.

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