Abstimmungen


ABSTIMMUNGEN, 15. Mai 2022

Nationale Abstimmungen
JA
zum Filmgesetz
Mit einem Ja zum Filmgesetzt am 15. Mai werden für ausländische und Schweizer Anbieter die gleichen Bedingungen geschaffen. Auch ausländische Milliarden-Konzerne sollen neu einen Beitrag zu unserer heimischen Filmproduktion leisten.

NEIN zum Frontex-Gesetz
Wir sagen Nein zu diesem Frontex-Gesetz, weil wir wollen, dass die Schweiz mehr Menschen auf der Flucht Schutz bietet. Das ermöglichen wir, indem wir die Vorlage zurück an den Absender schicken.

JA zum Transplantationsgesetz
Jeden Monat sterben in der Schweiz im Schnitt sechs Personen, weil sie kein Spenderorgan bekommen haben. Dies, obwohl über 80 Prozent der Bevölkerung bereit wäre, ihre Organe zu spenden. Mit einem Ja zum Transplantationsgesetz am 15. Mai können wir das ändern.

Mehr Informationen gibt es hier.

Kantonale Abstimmungen
Abstimmung über das Neubau des Staatsarchivs (Parolenfassung der SP Kanton St.Gallen am Parteitag vom 2. Mai)

Städtische Abstimmungen
JA zur Initiative „Kein Sonntagsverkauf in der Stadt St.Gallen“
NEIN zum Gegenvorschlag

Mehr Informationen zur Abstimmung über die Ladenöffnungszeiten gibt es hier.