Für alle statt für wenige
Am 1.März.2023
Der Stadtrat will die UEFA-Fraueneuropameisterschaft mit satten 2,8 Mio. Franken unter-stützen. Nur ein winziger Bruchteil wird zur Förderung des Frauen- und Mädchenfussballs eingesetzt. «Viel zu wenig», findet die SP/JUSO/pfg-Fraktion und will mittels Vorstoss Investitionen in Garderoben und Rasenflächen fördern.
Am 17.Februar.2023
An der Mitgliederversammlung vom 16. Februar 2023 fasste die SP die Parolen für die städtischen Abstimmungen vom 12. März. Eine deutliche Mehrheit der SP-Basis sagte Nein zur «Wiesli-Initiative». Die zweite städtische Vorlage über die Erweiterung der Baumschutzgebiete ist ebenfalls unbestritten.
Am 12.Oktober.2022
Was bei untergeordneten Strassen längst umgesetzt ist, soll nun auch auf zahlreichen Kantonsstrassen und Hauptverkehrsachsen gelten: Tempo 30. Die SP ist erfreut darüber, dass die jahrzehntealte Forderung endlich umgesetzt wird – wenn auch der Zeitplan wenig ambitioniert scheint.
Am 17.August.2022
Die Olma möchte sich zukunftsorientiert und breiter abstützen. Sie soll dazu nicht länger eine Genossenschaft sein, sondern in eine AG umgewandelt werden. Zudem wünscht die Olma die Umwandlung der Corona-Darlehen in Eigenkapital. Die SP-Fraktionen im Stadtparlament und im Kantonsrat setzen dahinter zwei grosse Fragezeichen.
Am 7.Juli.2022
Der Schlussbericht des Beurteilungsgremiums zur Testplanung Güterbahnhof legt die Probleme im Zusammenhang mit dem geplanten Autobahnanschluss gnadenlos offen. Für die SP stellt sich die Frage, inwieweit sich die politischen Verantwortlichen die Fachmeinungen ernst nehmen. Sie fordert, die Pläne für einen Autobahnanschluss nicht mehr weiterzuverfolgen.
Am 30.Mai.2022
Letzte Woche wurden die «Ergebnisse» der Testplanung zum Güterbahnhofareal präsentiert. Brisant ist, dass Stadt und Kanton in der Präsentation erstmals eingestehen, dass ein neuer Autobahnanschluss Verkehrsprobleme verursacht, statt diese zu lösen.
Am 25.Mai.2022
Wer heute in der Stadt St.Gallen zu Randzeiten auf den Bus wartet, braucht zuweilen einen langen Atem. Statt einer Ausweitung des Angebots bescheren die Pläne für den Fahrplan 2023 der Stadt St.Gallen eine empfindliche Angebotsverschlechterung.
Am 9.Mai.2022
Im Rahmen der Vernehmlassung zum Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen (STEP-Vorlage) haben wir unsere Kritik an einem neuen Autobahnanschluss dem Bundesrat mitgeteilt.
Am 25.März.2022
Die Stadt St.Gallen schliesst das Jahr mit einem deutlich besseren Ergebnis als prognostiziert ab. Angesichts des soliden Abschlusses sieht die SP kein Signal für überstürzte Sparmassnahmen. Dagegen fordert sie weiterhin Investitionen in die soziale und ökologische Zukunft.
Am 18.März.2022
Daniel Kehl tritt per Ende März nach dreizehn Jahren aus dem St.Galler Stadtparlament und damit als Fraktionspräsident zurück. Neu wird die bisherige Vize-Fraktionspräsidentin Evelyne Angehrn die Geschicke der SP/JUSO/PFG-Fraktion leiten. Sie wurde an der Fraktionssitzung vom 16. März 2022 als neue Fraktionspräsidentin gewählt.
