Die SP der Stadt St.Gallen hat grosse Chancen, mit Peter Jans am 28. November wieder in den Stadtrat einzuziehen. Dadurch können insbesondere in der städtischen Verkehrspolitik neue Weichen gestellt werden.
Meine älteste Erinnerung an Peter Jans reicht in die Neunziger-Jahre zurück: Auf einem Zeitungsbild ist er zu sehen, wie er auf der St.Leonhardsbrücke eine Tausender-Note in den Wind hält. Damals wurden Pläne publik, dass die Brücke auf fünf Spuren ausgebaut werden soll. Peter Jans suchte jemanden, der dagegen wettet, dass der Verkehr mit dieser Massnahme zunehmen wird. Die Wette kam nicht zustande, die Brücke wurde verbreitert und heute wird bereits ein Autobahnzubringer zur Entlastung dieser Brücke geplant.
Peter Jans wäre bereits kurz nach der Eröffnung um tausend Franken reicher gewesen. Heute präsidiert Peter Jans das Kreisgericht St.Gallen und gilt als aussichtsreicher Kandidat für den Stadtrat. Doch der Reihe nach: Seit eineinhalb Jahren ist die SP als stärkste Partei nicht mehr im St.Galler Stadtrat vertreten. Mit dem Rücktritt von Fredy Brunner (FDP) bietet sich für die Linke nun die Chance, wieder in die Exekutive einzuziehen. Es hat sich gezeigt, dass dies auch bitter nötig ist.
Stadtrat auf Abwegen
Der bürgerliche St.Galler Stadtrat hat gerade in verkehrspolitischen Fragen wenig Gespür für die Anliegen der Bevölkerung. Er hat der unnötigen Parkgarage Schibenertor im Zentrum die Konzession erteilt und befürwortet den neuen Autobahnzubringer im Güterbahnhofareal, der wie ein verkehrspolitisches Relikt aus den 1970er-Jahren erscheint. Auch der Marktplatz soll erst in fünf Jahren autofrei werden. Das an der Urne beschlossene Verkehrsreglement wird vom Stadtrat nicht umgesetzt.
Die Parteileitung hat sich intensiv auf die Suche nach möglichen KandidatInnen gemacht. In einer – mit über 140 GenossInnen – historisch gut besuchten Mitgliederversammlung fand sich die SP vor den Sommerferien in der komfortablen Ausgangslage wieder, aus zwei Kandidieren auswählen zu können. Mit Doris Königer und Peter Jans stellten sich zwei profilierte Politprofis zu Verfügung. Peter Jans wurde mit Dreiviertel der Stimmen nominiert. Das deutliche Resultat und die grosse Mobilisierung der Basis zeigen, dass er innerhalb der Partei sehr gut verankert ist.
Der Aktivist der Neunziger-Jahre kann auf eine lange politische Vergangenheit zurückblicken. Während acht Jahren war er Mitglied im Stadtparlament, bevor er 1996 in den Kantonsrat wechselte. Diesem gehörte er während zehn Jahren an, war zuerst Mitglied der Staatswirtschaftlichen Kommission und präsidierte am Schluss die Rechtspflegekommission. In der parlamentarischen Arbeit machte er sich insbesondere als engagierter Verkehrspolitiker einen Namen. So pochte er immer wieder darauf, dass der öffentliche und Langsamverkehr gefördert wird. Aufgrund seines beruflichen Werdegangs ist dies auch nicht weiter erstaunlich, war er nach seiner Arbeit als Lehrer während einigen Jahren geschäftsführender Sekretär der VCS Sektion St.Gallen-Appenzell.
Breite Anerkennung
Nach einem Studium an der HSG und der Anwaltsprüfung arbeitete Peter Jans einige Jahre als selbständiger Anwalt mit Schwerpunkten im Ausländer-, Straf- und Umweltrecht. 2006 musste er aus dem Kantonsrat zurücktreten, weil er als Richter ans Kreisgericht St.Gallen gewählt wurde. Dass Jans im September bereits zum zweiten Mal in stiller Wahl als Kreisgerichtspräsident gewählt wird und bereits rund 350 Leute seinem Komitee beigetreten sind, zeigt, dass er über alle Parteien hinweg breite Anerkennung geniesst. Trotz oder gerade wegen seines engagierten Einstehens für ein Anliegen gilt er nicht als verbissener Hardliner, sondern als kompromissbereiter und achtsamer Sachpolitiker.
Es erstaunt nicht, dass Peter Jans heute sagt, dass ihm die politische Arbeit fehlt. Während beinahe zwanzig Jahren hat er aktiv politisiert, ist nun jedoch als Richter politisch in den Hintergrund getreten. Nun kann mit der Wahl in den Stadtrat die Rückkehr auf die Politbühne erfolgen. Diese Bühne wird er jedoch nicht für sich, sondern zu Gunsten einer sozialen, ökologischen und fortschrittlichen Stadt nutzen.
Der Wahlkampf wird im September lanciert. Das Wahlteam arbeitet seit der Nomination auf Hochtouren. Und in Peter Jans ist wieder der Aktivist von damals erwacht: Er steigt mit einem grossen persönlichen Engagement in den Wahlkampf. Gelingt im November die Wahl, wird der Stadtrat nicht nur in verkehrspolitischen Fragen wieder etwas vernünftiger.
Peter Olibet, Vizepräsident SP Stadt St.Gallen
