Die SP/JUSO/PFG Fraktion im St.Galler Stadtparlament fordert in einem Vorstoss weitere Unterkünfte für Flüchtlinge in der Stadt St.Gallen
Flüchtlinge vor allem aus Afrika und Nahost haben die Stadt St.Gallen erreicht. Seit Montag sind in der Zivilschutzanlage des Gewerblichen Berufs- und Weiterbildungszentrums St.Gallen (GBS) im Riethüsli rund 30 Personen untergebracht, wie Urs Weber, Leiter der Asylabteilung beim kantonalen Migrationsamt, bestätigt. Dereinst sollen es bis zu 100 sein.
Stadt kann sich nicht verstecken
An der Sitzung des Stadtparlaments am Dienstagabend hat nun die SP/Juso/PFG-Fraktion einen Vorstoss zu diesem Thema eingereicht. «Vor dem globalen Drama um Tausende flüchtender Menschen, insbesondere aus Nordafrika und Syrien, kann sich auch die Stadt St.Gallen nicht verstecken», schreibt sie in der «Refugees welcome» betitelten Interpellation, die von 33 Ratsmitgliedern, grossmehrheitlich aus dem rot-grünen Lager, mitunterzeichnet wurde.
Die Unterbringung von Asylsuchenden im GBS müsse «als Weckruf und nicht als Lösung» verstanden werden. Die Kapazitäten der Auffangstrukturen, die vor zehn Jahren «in kurzsichtiger Weise drastisch reduziert wurden», seien längst erschöpft; neue Strukturen fehlten derzeit noch. Die «unhaltbaren Bedingungen» in Luftschutzbunkern seien über längere Frist niemandem zuzumuten – insbesondere nicht Menschen, die aus Kriegsgebieten geflüchtet oder auf der Flucht seien. Diesbezüglich sei nicht nur der Kanton, sondern auch die Stadt St.Gallen in der Pflicht.
Die SP/Juso/PFG-Fraktion will nun vom Stadtrat wissen, über wie viele Liegenschaften die Stadt verfügt, welche leer stehen und zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden könnten. Weiter fragt sie, ob solche Liegenschaften dem Kanton als Alternative zur Unterkunft im GBS angeboten wurden.
Permanentes Durchgangsheim?
Ausserdem schreibt die SP/Juso/PFG-Fraktion, vor dem Abbau der Auffangstrukturen habe die Stadt St.Gallen über mehrere Durchgangszentren verfügt – «mit durchaus positiven Erfahrungen in den Quartieren». Sie will deshalb wissen, wie der Stadtrat die Möglichkeit beurteilt, wieder ein permanentes kantonales Durchgangszentrum in der Stadt zu eröffnen
Aus dem St.Galler Tagblatt vom 27. August 2015
