Zum zweiten Mal in Folge schliesst die Rechnung der Stadt St.Gallen mit einem satten Ertragsüberschuss. So geschehen auch dieses Jahr: Die Rechnung 2015 fällt um 32.2 Mio besser aus als budgetiert! Es ist erfreulich, dass die Stadt über gesunde Finanzen verfügt. Gleichzeitig zeigt sich, dass kleinliche Sparbeschlüsse unnötig waren.
Dank höheren Steuereinnahmen und geringeren Konsumausgaben kann die Stadt St.Gallen auch dieses Jahr wieder auf einen „überraschend“ guten Rechnungsabschluss zurückblicken. Es zeigt sich jedes Jahr das gleiche Muster. Der Stadtrat budgetiert äusserst defensiv und beschliesst Sparmassnahmen und ist dann überrascht über einen ausgezeichneten Abschluss. Wie muss das auf alle jene wirken, die unter den Lasten der Sparmassnahmen zu leiden haben? Es zeigt sich, dass kleinliche Sparbeschlüsse für das Budget 15 unnötig gewesen wären. Wie zum Beispiel:
- Kürzung bei Rechtsberatungsstellen: 17‘000.-
- Kürzung bei Entwicklungs- und Inlandhilfe: je 30‘000.-
- Kürzung bei Kulturförderung: 80‘000.-
- Kürzungen bei der Bildung
Eine weitere Sparmassnahme, die der Stadtrat plante war die Stellvertretungsregelung bei der Lehrerschaft (die ersten zwei Tage bei einer Absenz sollten nicht mehr bezahlt werden). Diese konnte glücklicherweise noch verhindert werden.
Des Weiteren zeigt sich sogar, dass bei so grossen Ertragsüberschüssen der Investitionsstopp bei den Schulhäusern nicht nötig gewesen wäre. Das Schulhaus Riethüsli wurde somit unnötig auf die lange Bank geschoben.
Wie schon vor einem Jahr, spricht der Stadtrat auch dieses Jahr in seinem Ausblick wieder von voraussichtlich stagnierenden und rückläufigen Steuereinnahmen und wird dies wieder als Vorlage nehmen um beim Budgetprozess im Herbst wieder zurückhaltend zu budgetieren und den Sparhebel weiter anzusetzen.
Die SP fordert, dass der Stadtrat zu einer realistischeren, optimistischeren Budgetierung findet und mit der Schwarzmalerei während des Budgetprozesses und der aufgesetzten Überraschung über den Besserabschluss aufhört.
