Die SP Stadt St.Gallen hat an ihrer Mitgliederversammlung im Feuerwehrdepot der Berufsfeuerwehr St.Gallen einstimmig die JA-Parole gefasst zur Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrdepots. Ebenfalls beschlossen die rund 50 Genossinnen und Genossen mit zwei Initiativen ins Wahljahr 2020 zu steigen.
Der Ort war Programm. Die SP Stadt St.Gallen war bei ihrer Mitgliederversammlung zu Gast im Feuerwehrdepot der Berufsfeuerwehr St.Gallen. Am 17. November kommt der 20 Mio Kredit über die Sanierung des Gebäudes zur Abstimmung. Das Gebäude aus dem 1969 erfüllt die heutigen Standards schon lange nicht mehr. Das Depot ist aus baulicher Sicht stark sanierungsbedürftig. Der Vorplatz des Depots, zum Beispiel, steht aus statischen Gründen auf mehreren Baumstämmen. Stadtparlamentarier und Parteipräsident Peter Olibet hat die Vorlage den anwesenden Genossinnen und Genossen vorgestellt. Ebenfalls hat der Feuerwehr-Kommandant Christian Isler nochmals die Notwendigkeit der Sanierung erwähnt.
So war es dann auch wenig erstaunlich, dass der 20-Mio-Kredit einstimmig angenommen wurde.
Velo-Initiative und Pilotprojekt für eine Tagesschule werden lanciert
Am SP-Themenforum vom 14. September haben bereits rund 30 Mitglieder 6 Initiativ-Ideen besprochen. Die Mittagstisch- und die Velo-Initiative haben sich als die zwei Vorschläge herausgestellt, die weiterverfolgt werden sollen. Nun wurden die Ideen an der Mitgliederversammlung vorgestellt.
Bei der Velo-Initiative geht es darum, dass jetzt in die Velo-Zukunft dieser Stadt investiert wird. Denn St.Gallen ist immer noch weit davon entfernt eine Velo-Stadt zu sein. Mit der Initiaitve sollen finanzielle und personelle Ressourcen geschaffen werden. Der Anteil der Velofahrenden soll in den nächsten 10 Jahren so verdoppelt werden. Mit einem Investitionskredit von 14 Millionen Franken soll die finanzielle Grundlage geschaffen werden.
Beim zweiten Initiativvorschlag ging es darum ob entweder eine Initiative für einen kostenlosen Mittagstisch lanciert wird oder ein Pilotprojekt für eine Tagesschule in der Stadt St.Gallen. Die Idee eines kostenlosen Mittagstischs wurde bereits als Motion der SP-Fraktion im Stadtparlament eingereicht und wurde da knapp abgelehnt. In der Diskussion mit den Mitgliedern hat sich schnell herausgestellt, dass die progressivere Variante eines Pilotprojekts für eine Tagesschule favorisiert wird. Pilotprojekte für Tagesschulen wurden in der Stadt Zürich bereits äusserst erfolgreich lanciert und haben dazu geführt, dass in Zürich freiwillige, gebundene Tagesschulen flächendeckend eingeführt werden sollen. Tagesschulen fördern die Bildungsgerechtigkeit und tragen dazu bei, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert wird.
Die anwesenden Mitglieder haben sich für die Lancierung einer Initiative «Pilotprojekt Tagesschule» entschieden und empfohlen den «Mittagstisch für alle» allenfalls in naher Zukunft wieder über den paralmentarischen Weg anzugehen.
In der Schlussabstimmung wurden dem Vorstand der Auftrag erteilt, die Velo-Initiative sowie die Initiative «Pilotprojekt Tagesschule» auszuarbeiten und im kommenden Jahr zu lancieren.
Fotos: André Brugger
