Mit dem im Stadtparlament angenommenen Gegenvorschlag nimmt der Stadtrat zentrale Anliegen der «Velonitiative» der SP auf. Das Initiativkomitee hat deshalb entschieden, das Initiativbegehren zugunsten des Gegenvorschlags zurückzuziehen. Mit dem Rückzug wird wertvolle Zeit für den Ausbau einer attraktiven und sicheren Veloinfrastruktur gewonnen. Gleichzeitig erwartet die SP vom Stadtrat eine enge Begleitung der Ausbauschritte.
«Wir wollen dem raschen Ausbau der Veloinifrastruktur nicht im Wege stehen», sagt Doris Königer, SP-Stadtparlamentarierin und Mitglied des Initiativkomitees. An der Stadtparlamentssitzung vom vergangenen Dienstag haben sich zwei Drittel des Parlaments für den Gegenvorschlag ausgesprochen und somit den Rahmenkredit von 15 Mio. Franken bis 2030 und die Aufstockung der Stellen im Grundsatz befürwortet. Die vom Stadtparlament angenommene Vorlage wertet die SP deshalb als einen wichtigen Teilerfolg. Nun gilt es, diesen Schub aufrechtzuerhalten, denn die Zeit drängt.
Wichtige Anliegen der Initiative aufgenommen
Die SP bedauert es zwar, dass der Stadtrat auf eine genaue Zielvorgabe zugunsten einer etwas schwammigen Formulierung verzichtet. Dennoch sieht sie im Gegenvorschlag die wichtigsten Anliegen des Initiativbegehrens aufgenommen. Dazu gehört insbesondere der Rahmenkredit zur Finanzierung grösserer und kleinerer Ausbauprojekte. Der Stadtrat hat den Nachholbedarf erkannt. Mit dem Rückzug der Initiative können unnötige Verzögerungen vermieden und mit dem Ausbau eines attraktiven und sicheren Velonetzes rasch begonnen werden. Der Rahmenkredit ermöglicht es dem Stadtrat zudem, für diese Projekte dafür entsprechend Personal bereitzustellen; im Tiefbauamt, bei der Stadtplanung und bei Stadtgrün.
SP fordert enges Monitoring
Für die Zukunft erwartet die SP vom Stadtrat ein enges Monitoring, das den Ausbaufortschritt dokumentiert und allfälligen Anpassungsbedarf ausweist. Dazu muss beispielsweise die Anzahl Zählstellen an Velosstrecken in der Stadt erhöht werden. «Wir möchten, in der Kommission wie auch im Jahresbericht über den Veloanteil auf Stadtboden und über den jeweiligen Stand der Projekte aus dem Rahmenkredit informiert werden», so Doris Königer. Die SP behält sich vor, falls nötig auf parlamentarischem Weg den Stadtrat an sein Versprechen zu erinnern. Die SP erwarten vom Stadtrat zudem, in der Vergangenheit gestrichene Projekte oder auch Neue zu überprüfen und im Rahmenkredit aufzunehmen.
Für die SP ist klar, dass die Stadt ein Velonetz benötigt, das die Menschen einlädt, auf das Velo umzusteigen. Der Veloboom während der Pandemie hat das Potential für den Langsamverkehr in der Stadt St.Gallen besonders deutlich aufgezeigt. Es wird erwartet, dass bei Strassenraumgestaltungen und Strassensanierungen künftig in erster Linie auf die Bedürfnisse der Velofahrenden und Zufussgehenden geschaut werden soll. Jahrzehntelang war das anders.
