Die dramatischen Ereignisse in Afghanistan erfordert eine unbürokratische Aufnahme von Geflüchteten. Die Bundesbehörden stellen sich indes quer. Nun sind die Städte gefragt, findet die SP der Stadt St.Gallen.
Marco Dal Molin
Die Ereignisse in Afghanistan haben sich in den letzten Tagen überschlagen. Die Kontrolle des Landes durch das Mittelalterregime der Taliban bedeutet für die Zivilbevölkerung, insbesondere für Frauen und Mädchen, eine lebensbedrohende Katastrophe. Rasches Handeln, sichere Fluchtwege und die Aufnahme von Geflüchteten sind dringend angezeigt. Bundesrätin Karin Keller-Sutter und ihr Amtskollege Ignazio Cassis machten jedoch an der Medienorientierung vom Mittwoch keine Anstalten, ein grösseres Kontingent an Menschen aufzunehmen. Wie bei vergangenen Katastrophen redet sich der bürgerlich dominierte Bundesrat mit dem Verweis auf technische und rechtliche Hürden um die Verantwortung.
Städte sollen vorangehen bei der Aufnahme von Geflüchteten
Die Stadt St.Gallen hat sich zusammen mit anderen Städten im September 2020 anlässlich der Brände im griechischen Flüchtlingscamp Moria für die Aufnahme von Geflüchteten eingesetzt. Damals erklärte Stadträtin Sonja Lüthi öffentlich, dass es höchste Zeit sei, endlich aktiv zu werden und zu handeln.
Für die SP der Stadt St.Gallen ist klar, dass die Städte ihrer in der Vergangenheit geäusserte Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten auch in der aktuellen Situation Nachdruck verleihen müssen. Konkret soll sich die Stadt St.Gallen zusammen mit anderen Städten gegenüber dem Bund für die Herausgabe von zusätzlichen humanitären Visa sowie die Schaffung eines internationalen Flüchtlingskontingentes einsetzen, um Familien sowie weitere an Leib und Leben gefährdete Personen aus Afghanistan unbürokratisch zu retten.
