Die Stadt will die Tarife für Leistungen der Hilfe zu Hause massiv erhöhen. St.Galler*innen sehen sich mit bis zu 25 Prozent Mehrbelastung konfrontiert. Die SP lehnt diese Erhöhung auf dem Buckel der Pflegebedürftigen ab.
Wer zu Hause pflegebedürftig wird, kann in der Stadt St.Gallen auf eine Reihe von Hilfsleistungen und Spitex-Angebote zurückgreifen. Überraschend gab die Stadt St.Gallen am Dienstag bekannt, dass sie die Tarife für diese Angebote per 1. Juli drastisch erhöhen will – zum Leidwesen der Pflegebedürftigen. Je nach Leistungen erhöht der Stadtrat die Tarife um 7 bis 25 Prozent. So steigen die Kosten für Leistungen für die Hilfe im Haushalt und Sozialbegleitung bei der der Spitex AG um 12 Prozent. Besonders stark zu Buche schlägt die Erhöhung bei der Umtriebsentschädigung. Diese steigt bei allen Anbietern von 80 Fr. pro Stunde auf 100 Fr., eine satte Mehrbelastung von 25 Prozent. Je nach Grad der Pflegebedürftigkeit kann das für eine Person jährliche Mehrkosten von mehreren hundert Franken bedeuten.
Kosten werden verlagert
Diese Massnahme trifft einmal mehr Personen, die auf die Unterstützungsangebote zu Hause angewiesen sind. Diese sind durch die allgemein gestiegenen Kosten (Mieten, Teuerung, Krankenkassen) ohnehin stark belastet. Diese Entsolidarisierung bereitet der SP Sorgen. Die SP fordert daher, dass die Stadt die vorliegende Tariferhöhung überdenkt. Es besteht die Gefahr, dass Personen künftig aus finanziellen Gründen auf gewisse Leistungen verzichten oder zu einem stationären Aufenthalt in einem Pflegeheim gezwungen werden, was am Ende zu Mehrkosten für die Stadt führt. Die SP erwartet dies-bezüglich etwas mehr Weitsicht, wenn es um die Pflegefinanzierung in der Stadt geht – auch im Sinne einer verantwortungsvollen Finanzpolitik.
SP fordert Transparenz
Die SP erwartet, dass die betreffenden Organisationen den Anspruch auf Ermässigungen proaktiv für sämtliche Kund*innen prüft, statt wie in der Mitteilung angekündigt lediglich «auf Wunsch». Irritierend ist ausserdem, dass die Stadt für die Tarifanpassungen in ihrer Mitteilung wenig konkret «die allgemeine Teuerung sowie strukturelle Faktoren» verantwortlich macht. Wenn die Tarife schon dermassen steigen, würde man zumindest eine fundierte Begründung erwarten.
