Die SP Stadt St.Gallen ist im Grossen und Ganzen zufrieden mit dem Budget 2018 der Stadt St.Gallen. Das Budget ist vor allem geprägt durch Investitionskosten wie der Ausbau der Tagesbetreuungen, der Sanierung von Schulhäusern oder dem Fernwärme-Ausbau. Das sind Investitionen, die sich für St.Gallen langfristig lohnen werden.
Investitionen sind kein verlorenes Geld. Sie zahlen sich langfristig für die Stadt St.Gallen aus, da sich die Stadt als fortschrittlicher Wohnort mit einer hohen Lebensqualität auszeichnen kann. Dafür muss dieses Jahr ein Defizit von rund 9.2 Mio in Kauf genommen werden. Da die Stadt erfahrungsgemäss eher defensiv budgetiert und in den letzten Jahren das Rechnungsergebnis stets besser war als budgetiert, ist davon auszugehen, dass auch nächstes Jahr das Defizit eher kleiner ausfallen wird.
Ein weiterer Grund für das Defizit sind die steigenden Konsumausgaben, sprich gebundene Ausgaben von Kanton und Bund, welche die Stadt nicht beeinflussen kann. Folgen der massiven Sparmassnahmen des bürgerlichen Kantonsrats. die am meisten die Schwächsten in unserer Gesellschaft treffen, wenn z. Bsp. keine Prämienverbilligung mehr geleistet wird oder Arbeitsprogramme gestrichen werden.
Die Bürgerlichen haben in der Budgetdebatte die «fehlende Konkurrenzfähigkeit» beim Steuerfuss ins Feld geführt. Die Gründe für diese fehlende «Konkurrenzfähigkeit» sind ganz klar: Die Stadt trägt Zentrumslasten, von denen die Agglomerationsgemeinden nicht betroffen sind. Um diese Ungerechtigkeit zu eliminieren fordert die SP Stadt St.Gallen schon lange einen horizontalen Finanzausgleich auf kantonaler Ebene.
Besonders freut die SP Stadt St.Gallen die Wiedereinstellung des Betrags (11’000.-) für die Rechtsberatung des städtischen Gewerkschaftsbunds. Dieser Betrag wurde im Rahmen vom Sparprogramm Fit13+ kleinlich eingespart, vom damals noch bürgerlich dominierten Stadtparlament. Positiv ist auch die Erhöhung beim Gebäudeunterhalt, nach dem Grundsatz «jetzt investieren und Kosten nicht auf später verschieben. »
Die SP Stadt St.Gallen sieht die Stadt alles in allem auf gutem Wege und wird sich auch im Jahr 2018 für eine nachhaltige, fortschrittliche und lebenswerte Stadt für alle einsetzen.
